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Waffengleichheit angemahnt:
Das Bundesverfassungsgericht stärkt Medien bei einstweiligen Verfügungen den Rücken.
Gerichte dürfen sie künftig nicht mehr erlassen, ohne die Gegenseite anzuhören. Zudem müssen sie beide Seiten in den gleichen Kenntnisstand versetzen, bevor sie eine einstweilige Verfügung erlassen. "Auch wenn Pressesachen häufig eilig sind, folgt hieraus kein schutzwürdiges Interesse daran, dass die Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs oder eines Gegendarstellungsrechts dem Antragsgegner verborgen bleibt", begründet die 3. Kammer des 1. Senats ihre Entscheidung.